SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2007/4 vom 29. Mai 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 3d Abs. 1 lit. b ELG, Art. 3d Abs. 2bis ELG, Art. 19 Abs. 1 lit. b ELV, Art. 13b ELKV. Vergütung der Kosten für Pflege und Betreuung von Familienangehörigen. Anrechnung der Hilflosenentschädigung, verfahrensrechtliches Vorgehen bei der erstmaligen Anrechnung der Hilflosenentschädigung nach der über längere Zeit bereits erfolgten jährlichen Vergütung der ungekürzten Pflege- und Betreuungskosten. Betraglich konstante Pflege- und Betreuungskosten müssten als Ausgaben in die Berechnung der laufenden Ergänzungsleistung einbezogen werden. Werden sie getrennt vergütet, bedeutet das nicht, dass jede einzelne Vergütungsverfügung wieder eine neue umfassende rechtliche Würdigung zuliesse. Spätere Vergütungsverfügungen dürfen nur dann von der ursprünglichen Vergütungsverfügung abweichen, wenn die Voraussetzungen einer Revision (Art. 17 Abs. 2 ATSG), der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gegeben sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2007, EL 2007/4).